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Es läuft für das CanG, Karl Lauterbach Pokergott?

Es läuft für das CanG, Karl Lauterbach Pokergott?

20.03.2024

Wer beim Pokern vor dem Showdown seine Karten (Nuts) zeigt, hat bekanntlich wenig Hoffnung auf große Gewinne. Dieses Schicksal ereilt derzeit die CDU/CSU. Alle Zeichen standen auf Schwarz für das CanG. Eine begründet defensive Haltung zum Cannabis Gesetz (CanG) seitens der CDU/CSU hätte innerhalb der Landesregierungen sehr wahrscheinlich zum Anrufen des Vermittlungsausschusses geführt, um das Vorhaben dort zu begraben. Die Betonung liegt jedoch auf „begründet“, denn die grünen und roten Fraktionspartner hatten bekanntlich ebenfalls Bedenken und diverse Anpassungen gefordert. Es herrschte landesweit Katerstimmung bezüglich der Umsetzung des Cannabisgesetzes. 

Stattdessen hat die CDU/ CSU ihre Strategie und ihr Dogma zur Fortsetzung der Cannabis Prohibition derart plump formuliert, dass innerhalb der Landesregierungen der Eindruck entstand, dass man lediglich Spielball sei, um das Gesetz im Vermittlungsausschuss sterben zu lassen. Micheal Kretschmer hat es dankenswerterweise auf X genau so formuliert, damit daran auch kein Zweifel mehr besteht und das war taktisch gesehen das Gegenteil von schlau. 

Es knicken mittlerweile reihenweise Bundesländer wie bspw. Hamburg ein, die zuvor mit der Bundes CDU auf Linie waren. Selbst Sachsen, mit Michael Kretschmer (CDU) an der Regierungsspitze, tendiert auf Grundlage jüngster Äußerungen in Richtung Enthaltung.

Kurzer Exkurs:

Art 51(3) Grundgesetz besagt, dass die Stimmen eines Landes nur einheitlich abgegeben werden dürfen. Besteht keine Einigung muss sich enthalten werden.

Am Beispiel Sachsen wird es deshalb besonders pikant. Michael Kretschmer wird mit seiner Fraktion pro Vermittlungsausschuss votieren. Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köppig hingegen spricht von einer Enthaltung Sachsens, obwohl sie selbst einen Antrag im Unterausschuss Gesundheit pro Vermittlungsausschuss eingebracht hat. Da ist jemand eindeutig aufgeflogen. 

Das politische Korrektiv „Bundesrat“ derart offensichtlich als Schachfigur zu missbrauchen, ist gescheitert. Sachsen hätte mit seinen >2 Mio Einwohnern immerhin 4 Stimmen pro Vermittlungsausschuss abgeben können. Jetzt ist es vermutlich keine.

Dieser Erfolg ist allen voran Gesundheitsminister Karl Lauterbach geschuldet aber Carmen Wegge, Dirk Heidenblut uvm. sollten ebenfalls nicht vergessen werden. 

Sie hätten das Cannabis Gesetz fallen lassen können und wären mit ihrem Triumph im Bundestag am 23.2.24 über jeden Zweifel erhaben gewesen. Stattdessen kämpfen sie hinter den Kulissen über Gebühr für das CanG und wirken mittlerweile als glaubwürdige Befürworter der Cannabis Legalisierung durch Taten, nicht durch Worte. Hinzu kommt ein unglaubliches Timing seitens Karl Lauterbachs, denn es wird knapp für die CDU/CSU, bis zur Sitzung des Bundesrats am kommenden Freitag, noch eine durchschlagende Strategie pro Vermittlungsausschuss zu entwickeln.

Liebe Grüße

Lennart Schneider

CEO von CanGuard

© Thingbring GmbH

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